Die überraschende Stimme für Glyphosat


Das Pestizid ist nun für fünf weitere Jahre zugelassen –Warum, und was bedeutet das?

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[30-11-2017] Eigentlich wäre am 15. Dezember 2017 die Zulassungslizenz des umstrittenen Pestizids Glyphosat ausgelaufen. Wenn da nicht Christian Schmidt gewesen wäre: Der Bundeslandwirtschaftsminister hat am Montag im Ausschuss der EU-Kommission in Brüssel für die weitere Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels gestimmt – für (fast) alle überraschend.

Doch was bedeutet das nun konkret – und was sind die Hintergründe? Wir klären die wichtigsten Fragen – oder versuchen es zumindest.

Warum hat die Entscheidung von Christian Schmidt zur Glyphosat-Verlängerung geführt?


Bislang hatte es noch keine qualifizierte Mehrheit für eine weitere Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels gegeben: 2016 hatte die EU-Kommission zwei Mal versucht, eine Einigung zu finden.
Beide Male erfolglos: Malta stimmte als einziges Land dagegen, sieben Länder, unter ihnen Deutschland, enthielten sich. Auch im Oktober und Anfang November 2017 hatte es keine qualifizierte Mehrheit gegeben.
Mit der Stimme von Christian Schmidt hat sich Deutschland nun für die weitere Zulassung von Glyphosat entschieden.

Warum wird seine Entscheidung so heftig kritisiert?


Zum einen deshalb, weil er überhaupt für dieses Pestizid gestimmt hat, das dafür kritisiert wird, krebserregend zu sein.
ann deshalb, weil mit seiner Stimme nun eine qualifizierte Mehrheit für die Lizenzverlängerung von Glyphosat erreicht wurde.
Und schlussendlich auch wegen seines Alleingangs, der „nicht der Weisungslange [entsprach], die von der Bundesregierung ausgearbeitet war“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Warum hat der Bundeslandwirtschaftsminister für Ja gestimmt?

 

Das ist noch nicht ganz klar. Bislang hat er sich auch noch nicht dazu geäußert, was allerdings Gerüchte und Verdachte schürt. Beispielsweise, dass er eng mit der Lobby milliardenschwerer Agrar-Konzerne agiert hat.
Zumindest von CSU-Parteichef Horst Seehofer hat Christian Schmidt Rückendeckung erhalten. Zudem besteht mittlerweile die Vermutung, dass auch das Kanzleramt davon gewusst hat, obwohl Schmidt dies bestreitet.

Wie haben andere Länder gestimmt?


Für ein klares Nein, also gegen eine weitere Lizenzverlängerung, stimmten offenbar Malta, Österreich, Zypern, Italien, Luxemburg, Belgien, Griechenland und Kroatien.

Was bedeutet diese Zulassungsverlängerung nun konkret?


Ab nun ist Glyphosat also für fünf weitere Jahre in der EU zugelassen. Das Pestizid kann und darf demnach weiterhin in der Landwirtschaft in den europäischen Ländern genutzt werden, die in der Europäischen Union sind. Halb so schlimm? Mitnichten: Glyphosat ist beispielsweise in Unkrautbekämpfungsmitteln wie „Roundup“ von Monsanto enthalten und ist schwer umstritten, weil es im Verdacht steht, Krebs auszulösen.

Immerhin: Es sind nur fünf Jahre – „nur“. Sind die vorbei, muss wieder verhandelt werden – und der ganze Zirkus beginnt von vorn.

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